… an die 537 Kolleg:innen, die mich wieder in den RatSWD gewählt haben. 🙂

Zu Gast beim „unter 3“ war diesmal Jens Althoff, Pressesprecher der Staatsministerin für Kultur und Medien. Was es gab? Einblicke in den aktuellen Koalitionsstreit, das spezifische Zusammenkommen der aktuellen Rentenreform in Frankreich und die Erfolgsformel hinter der Pünktlichkeit seiner Chefin.

YouTuber Steinwallen und ich haben auf Einladung einen Abend lang „Democracy 4“ gedaddelt, hier zu sehen:

Ich war – schon zum zweiten Mal – zu Gast im Podcast „Hintergrundgespräch“ des Landtags Rheinland-Pfalz. Das Thema: „Wählen ab 16? – Das Update“. Hörst Du hier 20 Minuten lang.

Der Bundestag hat ja nun eine Reform des Wahlrechts beschlossen. Ihr wisst, was das bedeutet… völle Dröhnung Radio:

Unterschied in der Wahlbeteiligung zwischen Männern u Frauen bei Bundestagswahlen seit 1953 (Quelle: repräsentative Wahlstatistik) #Weltfrauentag pic.twitter.com/jtDwLXRv8I

— Thorsten Faas @wahlforschung@mastodon.online (@wahlforschung) March 8, 2023

Ich durfte in dieser Woche im bayrischen Landtag in der Reihe „Landtag im Gespräch“ zusammen mit dem früheren bayrischen Ministerpräsidenten Dr. Edmund Stoiber, Gwendolin Jungblut, Inhaberin der Agentur „TheLeaderShip“ für Führung, Strategie und Wahlerfolge, sowie Jörg Schönenborn, Programmdirektor des WDR, diskutieren. Thema: Demoskopie zwischen Meinungsforschung und Meinungsmache. Einen Bericht zur Veranstaltung gibts hier.

So richtig zur Hochform laufen wir Politikwissenschaftler:innen natürlich _nach_ der Wahl auf, wenn wir erklären, was passiert ist. And here we go:

• Apokalypse & Filterkaffee
• dpa (hier Stern)
• radioeins – der Nachwahlcheck 🙂 (zum letzten Mal Roland Kaiser…)
• Tagesschau
• mdr
• Phoenix-Fazit 🙂
• Table.Berlin (leicht unscharf…)

Was es dazu zu sagen gibt? Einiges…

• dpa/SZ: Berliner Wahlforscher: „Es kann noch eine Menge passieren“
• DLF: Interview mit Thorsten Faas, Politologe FU Berlin, zur Berlinwahl
• Deutschlandfunk Kultur: Der Tag mit Politikwissenschaftler Thorsten Faas: Wahlwiederholung ist nicht schön!
• Deutschlandfunk Nova: Wahlforscher: „De facto eine Neuwahl“
• RBB inforadio: Wahlforscher Faas: Ganz andere Umstände als 2021
• taz: Wahlwiederholung in Berlin: Noch mal von vorn 
• T-Online: Berliner CDU wittert „Wahl-Klau“: „Da wird die Demokratie in Frage gestellt“

Seit Jahren ist unsere Demokratie einer Vielzahl von Herausforderungen ausgesetzt: Dazu zählen Fake News und Hatespeech ebenso wie Extremisten etwa in der Szene der so genannten „Reichsbürger“, aber auch Bedrohungen im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg und Selbstverschuldetes wie die Pannen rund um die Wahlen 2021 in Berlin. Auch wenn unsere Demokratie angesichts vielfältiger Krisen robust und widerstandsfähig erscheint: Welche Entwicklungen geben Anlass zur Sorge, wo zeigt sich die Demokratie resilient, wie könnten mehr Menschen – auch Unzufriedene – partizipieren, und was kann eine starke demokratische Zivilgesellschaft den Bedrohungen entgegensetzen?

Darüber diskutierte am 8. Februar 2023 bei der 15. Ausgabe der Veranstaltungsreihe „Demokratie um 12“ Alina Fuchs, Referentin für Demokratie und Partizipation der Friedrich-Ebert-Stiftung, mit Carsten Schneider, Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland, Dr. Birthe Thamaz, Programmleiterin „Gesellschaft der Beteiligung“ bei ZiviZ im Stifterverband, – und mir.

Im Verlaufe der Diskussion zeigten sich die Teilnehmer zwar optimistisch, warnten aber auch vor Entwicklungen, die eine Demokratie in Schieflage bringen können. Im Fokus der Wortbeiträge standen unter anderem antidemokratische und antisemitische Einstellungen, Debatten über Ost-West-Unterschiede, aber auch die Frage, wie man die Demokratie und all jene stärken kann, die sich für sie einsetzen. Die Ideen aus der Runde waren vielschichtig: Neue Beteiligungsformate, mehr Engagement der Parteien in der und für die Breite der Gesellschaft, nachhaltige politische Bildungsarbeit und mehr Unterstützung für die Zivilgesellschaft, Wählen ab 16 wurden genannt. Entscheidend sei vor allem, gemeinsam Aushandlungsprozesse aktiv zu gestalten und demokratische Spielregeln anzuerkennen.

Die nächste Ausgabe der Gesprächsreihe „Demokratie um 12“ ist für den 11. Mai 2023 geplant.

… hörst Du hier!

Das Bundesverfassungsgericht hat am 31. Januar den Eilantrag zur Wiederholungswahl in Berlin abgelehnt, sie findet somit wie geplant am 12. Februar statt. Ich bin zwar kein Jurist, aber dazu muss ich natürlich trotzdem was sagen, und zwar …

• … im RBB
• … auf radioeins